Nachrichten 2023 - SPD Altenbauna
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Nachrichten 2023
Vorstandssitzung am 22. Februar 2023
Am Mittwoch, den 22.02.2023 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 15 Mitglieder und einen Gast zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichtete Udo über die letzte Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2022 mit wichtigen Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2023 und 2024. SPD, CDU und FDP haben in gemeinsamer Verantwortung diesen Doppelhaushalts in schwierigster finanzieller Lage der Stadt Baunatal zusammen mit den zugehörigen Satzungsbeschlüssen verabschiedet. Die Grünen stimmten dagegen, wie zuletzt leider oft bei wichtigen Beschlüssen. Analog verlief die Abstimmung zu 9 gemeinsamen Begleitanträgen von SPD, CDU und FDP mit den Zielen, die Haushaltssituation zu verbessern, den Klimaschutz voran zu bringen und die Sicherheit zu steigern. Im Ergebnis werden mit den gefassten Beschlüssen die leider unvermeidbaren Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger über alle Gruppen der Stadtgesellschaft ausgewogen und mit Augenmaß für soziale Gerechtigkeit fair verteilt.
Anschließend berichtete Udo von der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD im Landtagswahlkreis am 11.02.2023. Unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider, den auch der Vorstand des SPD Ortsvereins Altenbauna einstimmig als Kandidat nominiert hatte, erhielt dort genauso, wie zuvor bereits sein Landtagskollege Oliver Ulloth im Nachbarwahlkreis das bestmögliche Ergebnis mit 100 % Zustimmung. Florian, der sich als Nachfolger unserer Bürgermeisterin Manuela Strube im Landtag sehr schnell in seiner neuen Aufgabe profiliert hat, dankte für das große Vertrauen, das die Delegierten damit in ihn setzen und versprach, sich auch weiterhin energisch für wichtige politische Themen zum Wohl der Bürgerschaft einzusetzen.
Danach erinnerte Udo an die Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ am Samstag, 25.03.2023 und fragte nach weiteren Anmeldungen aus dem Kreis der Anwesenden. Die SPD Altenbauna hat ihre Teilnahme angemeldet und leistet damit gern einen kleinen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt.
Es folgten Berichte von Udo über die Diskussion zu den Richtlinien für redaktionelle Veröffentlichungen in den Baunataler Nachrichten und von Nils Deistler aus der Fraktion über die Anpassung von Nutzungsgebühren für Sportstätten für Nicht-Baunataler Vereine.
Filomena Ciuffreda regte unter Verschiedenes an, die Fläche zwischen Friedhof und Kleingartenverein als Potenzial für weitere Baumanpflanzungen zu prüfen. Hingewiesen wurde in der Diskussion auf den bereits sehr hohen Bestand von ca. 28.000 Bäumen auf städtischen Flächen. Die Stadt Baunatal trägt damit ihren Ruf als familienfreundliche Sportstadt im Grünen völlig zurecht.
Vorstandssitzung am 25. Januar 2023
Am Mittwoch, den 25.01.2023 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 12 Mitglieder zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichtete Udo sehr ausführlich über den Stand der Beratungen zum Doppelhaushalt 2023 und 2024. Die finanzielle Situation der Stadt Baunatal ist von multiplen Krisen geprägt. Mit Dieselkrise, kostspieligem Umbau hin zur Elektromobilität und Belastungen aus der Corona-Pandemie hatte Baunatal bereits vor dem Ukraine-Krieg mit erheblichen finanziellen Belastungen für den Haushalt zu kämpfen. Dann kam noch die Inflation mit drastischen Kostensteigerungen insbesondere bei Energie und Baumaterial, aber auch bei den Personalkosten durch höher zu erwartende Tarifabschlüsse hinzu sowie der Börsengang der Porsche AG, deren Gewinne nun nicht mehr in die Konzernbilanz und damit die Gewerbesteuern von VW einfließen.
Udo erläutert, dass SPD, CDU und FDP in schwierigster finanzieller Lage der Stadt Baunatal den Zwang zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts mit dann unvermeidbar tieferen Einschnitten bei den freiwilligen Leistungen vermeiden wollen und deshalb gemeinsam Verantwortung für die Ausgestaltung eines genehmigungsfähigen Doppelhaushalts für 2023 und 2024 übernehmen. Udo informiert über 9 gemeinsame Begleitanträge, um die Haushaltssituation zu verbessern, den Klimaschutz voran zu bringen und die Sicherheit zu steigern. Damit werden die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die leider unvermeidbar entstehen, über alle Gruppen der Stadtgesellschaft ausgewogen und mit Augenmaß für soziale Gerechtigkeit fair verteilt.
Anschließend stand die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD im Landtagswahlkreis am 11.02.2023 auf der Tagesordnung. Dort geht es insbesondere um die Nominierung des/der SPD-Kandidaten/in. Der Vorstand des SPD Ortsvereins Altenbauna hat hierzu unseren Landtagsabgeordneten Florian Schneider einstimmig als Vorschlag des SPD Ortsvereins Altenbauna nominiert. Florian hat sich als Nachfolger unserer Bürgermeisterin Manuela Strube sehr schnell in seiner neuen Aufgabe profiliert. Seine den Menschen zugewandte, freundliche, sachliche und zupackende Art macht es ihm leicht, sich gut zu vernetzen und wichtige politische Themen zum Wohl der Bürgerschaft energisch voranzutreiben. Das qualifiziert ihn bestens, unsere nordhessischen Interessen im Landtag in Wiesbaden zu vertreten.
Am 25.03.2023 wollen wir mit der Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ in den Frühling starten. Auch die SPD Altenbauna wird sich beteiligen und damit gern einen kleinen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt erbringen.
