Nachrichten 2022 - SPD Altenbauna
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Nachrichten 2022
Adventsfeier am 3.12.2022
Am Samstag, den 3. Dezember 2022 war die gemeinsame Adventsfeier der SPD Ortsvereine Altenbauna und Altenritte. Die beiden Vorsitzenden, Udo Rodenberg von der SPD Altenbauna und Karl Meister von der SPD Altenritte begrüßten um 14 Uhr zahlreiche Mitglieder an liebevoll gedeckten Tischen im großen Saal im Vereinshaus am Erlenbach.
6 Kinder der Blockflötengruppe vom KSV Musikzug unter der Leitung von Nicole Mumberg erfreuten die Anwesenden gleich zu Beginn mit einem reichhaltigen Repertoire schöner Weihnachtslieder und animierten mit Ihrem gekonnten Blockflötenspiel viele der Anwesenden zum Mitsingen. Eine wirklich schöne adventliche Stimmung.
Auch unsere Bürgermeisterin Manuela Strube und unseren Landtagsabgeordneten Florian Schneider durften wir bei unserer Adventsfeier begrüßen. In kurzweiligen Redebeiträgen erläuterten Manuela und Florian uns einige Hintergründe zu aktuellen politischen Themen in der Stadt Baunatal und im Land Hessen.
Dabei ließen sich die Gäste die leckeren Kuchen schmecken, die von fleißigen Bäckerinnen aus den Ortsvereinen und von der Bäckerei Döhne gespendet wurden. Herzlichen Dank dafür. So hatten alle bei netten Gesprächen eine schöne Zeit.
Herzlichen Dank auch an alle Mitglieder, die beim Aufbau, beim Eindecken, in der Küche, beim Abräumen und Abwaschen und beim Abbau tatkräftig mit angefasst haben und ohne deren Engagement eine solche Veranstaltung nicht möglich wäre.
Vorstandssitzung am 16. November 2022
Am Mittwoch, den 16.11.2022 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 15 Mitglieder zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach. Besonders herzlich begrüßte er als Gast unsere Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung wurden die Aufgaben für die anstehende Adventsfeier besprochen und festgelegt, wer sich um was kümmert.
Zur Erinnerung: Die gemeinsame Adventsfeier für die Mitglieder der SPD Ortsvereine Altenbauna und Altenritte findet statt am Samstag, den 3. Dezember 2022 um 14 Uhr im Vereinshaus am Erlenbach.
Im folgenden Austausch mit Esther Dilcher entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über viele aktuelle bundespolitische Themen. Los ging es mit den Hintergründen im politischen Streit um die Ausgestaltung der Regelungen des Gesetzes für die Ablösung von Hartz IV durch das Bürgergeld. Bei der steuerfreien Inflationsprämie für Arbeitnehmer in Höhe von 3.000 Euro wurden die Gründe hinterfragt, warum Rentner nicht berücksichtigt wurden. Auch der Ukraine-Krieg und hier insbesondere die deutsche Positionierung bei den Waffenlieferungen wurden diskutiert. Die Mitglieder der SPD Altenbauna wünschen sich, dass es künftig gelingt, die gut begründeten Positionen der SPD in den Medien besser darzustellen.
Einen breiten Raum nahm weiterhin die Diskussion mit Esther über energiepolitische Themen ein. Stichpunktartig genannt seien hier: nötiger schnellerer Ausbau der Stromnetze versus Dauer der Genehmigungsverfahren, dringender Klimaschutz versus Wiederinbetriebnahme von Kohlekraftwerken aber zeitlich extrem stark begrenzter Weiterbetrieb der 3 Atomkraftwerke, schneller Aufbau von LNG-Terminals, Import von Fracking-Erdgas als LNG versus Verbot von Fracking bei der Erdgas-Förderung in Deutschland.
Die Förderpolitik bei Wärmepumpen und PV-Anlagen wurde dahingehend diskutiert, wie man es vermeiden kann, dass davon stark die chinesischen Hersteller profitieren und so die Abhängigkeiten weiter verstärkt werden. Ansatz könnte z.B. eine direkte Förderung europäischer Hersteller für den Ausbau und/oder die Modernisierung ihrer Produktionsanlagen zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit sein.
Nach mehr als 2,5 Stunden waren alle sehr zufrieden mit dem intensiven Austausch und dankten Esther ganz herzlich für die viele Zeit, die sie für uns mitgebracht und die bundespolitischen Hintergründe, die sie uns ausführlich erläutert hat.
Udo verschob anschließend angesichts der fortgeschrittenen Tageszeit die Berichte aus der Stadtverordnetenversammlung und aus der Fraktion auf die folgende Vorstandssitzung und dankte allen für die vielen interessanten Diskussionsbeiträge.
Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Altenbauna - Teil 2
Manuela Strube dankte in ihrem Grußwort den vielen Ehrenamtlichen in der Partei, die als Stadtverordnete, Magistratsmitglied oder als Vorstand in der Partei mitarbeiten und das ganz besonders in den aktuell schwierigen Zeiten. Baunatal treffen fehlende Gewerbesteuereinnahmen hart und auch perspektivisch wird das Niveau früherer Jahre nicht wieder erreichbar sein. Freiwillige Leistungen der Stadt müssen deshalb reduziert werden. Insbesondere für die unverzichtbare Kinderbetreuung fordert die Stadt eine deutlich stärkere Unterstützung durch die Landesregierung.
Weitere Themen von Manuela waren u.a. der Ausbau von Tempo 30 Zonen und das verstärkte Blitzen, die Einrichtung einer Laubentsorgungsstelle am Stadionparkplatz, ein neues Ärztehaus am ZOB und die Ergebnisse einer Studie zum ÖPNV.
Florian Schneider thematisiert in seinem Grußwort die vielfältigen Krisen, die uns momentan beschäftigen: Energiekrise, Krieg in der Ukraine und die Lieferengpässe. Florian informiert, dass das Land Hessen plant, in Not geratene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen mit einem eigenen Hilfsprogramm zu unterstützen. Aber er übt auch scharfe Kritik an der Landesregierung. Die Steuereinnahmen sprudeln, aber die Erträge werden nicht an die klammen Kommunen weitergegeben. Weiterhin kritisiert Florian das große Ungleichgewicht zwischen den Süd- und Nordhessen in der Landesregierung.
Esther Dilcher spricht in ihrem Grußwort über die Entlastungspakete der Bundesregierung, mit denen die steigenden Energiekosten für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Unternehmen abgefedert werden. Sie erläutert eine Reihe weiterer entlastender Maßnahmen angefangen vom vollständigen Sonderausgabenabzug der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung bereits ab 2023 über die Erhöhung des Sparer-Pauschbetrags von 801 Euro auf 1.000 Euro, das Entfristen und Verbessern der Home-Office-Pauschale bis hin zu einer steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleichsprämie vom Arbeitgeber (max. 3.000 Euro).
Karl-Heinz Spohr kürzte den Bericht des Ortsvereinsvorsitzenden angesichts vieler von Manuela, Florian und Esther bereits angesprochener Punkte stark ein. Er dankte ganz herzlich Katharina Martinovic, die im September aus persönlichen Gründen vom Amt der Co-Vorsitzenden zurückgetreten ist, für ihre Arbeit im Vorstand der SPD Altenbauna.
Karin König berichtete anschließend über die Situation der Kasse und die Revisoren Ingrid Pütz und Frank Hunstock über die Kassenprüfung. Alles hatte seine Ordnung und so wurde dem Vorstand anschließend von der Versammlung einstimmig Entlastung erteilt.
Nach dem Beschluss über eine Satzungsänderung und Wahlen von Delegierten für die Wahlkreiskonferenzen (Nils Deistler, Peter Zutz und Karin König) endete um 13:15 Uhr eine sehr informative Jahreshauptversammlung der SPD Altenbauna.
Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Altenbauna - Teil 1
Zur Jahreshauptversammlung 2022 der SPD Altenbauna begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Karl-Heinz Spohr die Genossinnen und Genossen am Sonntag, 16.10.2022 im Vereinshaus am Erlenbach und entschuldigte eingangs den Vorsitzenden Udo Rodenberg, der an Corona erkrankt war und bestellte ganz herzliche Grüße und seine besten Wünsche für eine gute Versammlung.
Karl-Heinz freute sich besonders, unsere Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher, unseren Landtagsabgeordneten Florian Schneider, unsere Bürgermeisterin Manuela Strube und unseren Stadtverordnetenvorsteher Reiner Heine herzlich im SPD-Ortsverein Altenbauna begrüßen zu dürfen. Ebenfalls besonders begrüßte Karl-Heinz 6 neue Mitgliederinnen und Mitglieder im SPD-Ortsverein Altenbauna und überreichte dem neuesten Mitglied Andreas Shenderov sein Parteibuch.
In guter Tradition folgte das Gedenken an unsere verstorbenen Mitgliederinnen und Mitglieder. Seit der letztjährigen Jahreshauptversammlung sind leider 3 Genossen verstorben.
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Genehmigung der Tagesordnung freute sich Karl-Heinz, eine Reihe von Ehrungen langjähriger Mitglieder der SPD vornehmen zu dürfen. Die Gesamtanzahl der zu Ehrenden war 15, davon 8 Mitgliedschaften mit mehr als 25 Jahren, 1 Mitgliedschaft mit mehr als 40 Jahren, 5 Mitgliedschaften mit mehr als 50 Jahren und sogar 1 Mitgliedschaft mit mehr als 60 Jahren.
Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Peter Kluwe, Doris Becker, Marie-Elisabeth Becker, Michaele Kunter, Udo Rodenberg, Hartmut Wicke, Karl-Heinz Koszack und Cornelia Steinberg.
Für 40-jährige Mitgliedschaft wurde Dieter Laabs geehrt.
Für 50-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Klaus-R. Bauer, Karl-Heinz Emmeluth, Rudolf Stassek, Manfred Tschirschwitz und Dieter Rodermund,
Ganz besonders freute sich Karl-Heinz, eine die Ehrung für 60-jährige Mitgliedschaft vornehmen zu dürfen, die Wilfried Weimann erhielt.
Allen zu Ehrenden gilt ein besonders großes Dankeschön für Ihre langjährige Treue zur SPD. Wir sind stolz, so viele Mitglieder in der SPD Altenbauna zu haben, die sich über so viele Jahre mit den politischen Zielen der SPD identifiziert haben. In Summe über alle Jubiläen sind es 550 Jahre !
Aus verschiedenen Gründen konnten allerdings nicht alle zu Ehrenden bei der Jahreshauptversammlung anwesend sein. Karl-Heinz bat nach der Bekanntgabe aller Ehrungen die Anwesenden unter die im Vereinshaus aufgehängte Traditionsfahne der SPD Altenbauna und übergab assistiert von Manuela Strube, Florian Schneider und Reiner Heine die Urkunden und die Anstecknadeln sowie eine Flasche Wein.
Teil 2 folgt
Schulstartaktion der SPD Altenbauna
Am Samstag, den 3. September 2022 war die SPD Altenbauna bei bestem Wetter mit einem Stand am Durchgang zwischen Markt- und Europaplatz in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr aktiv, um im Rahmen der schon traditionellen Schulstartaktion nützliche kleine Präsente zum Schulanfang an die Schulkinder zu verteilen.
Die Kinder konnten am Glücksrad drehen und sich dann aus einer reichhaltigen Auswahl für den Schulstart nützlicher Dinge das Passende aussuchen. Es ist immer wieder schön, dabei die leuchtenden Kinderaugen zu sehen.
Die Erwachsenen hatten parallel mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Altenbauna viele nette Gespräche. Es wurde vielfach einfach nett „geschnuddelt“, aber auch politische Themen kamen nicht zu kurz. Anregungen und Wünsche wurden platziert, denn die SPD Altenbauna ist selbstverständlich auch dafür da, Themen aufzugreifen, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind.
Die SPD Altenbauna freute sich über viele kleine und große Besucherinnen und Besucher am Stand unserer Schulstartaktion und wünscht allen Schulkindern einen guten Start in das neue Schuljahr und ganz viel Spaß und Erfolg beim Lernen.
Sommertour - Stadtteilrundgänge mit Bürgermeisterin Manuela Strube
Am Montag, den 25. Juli 2022 und Dienstag, den 26. Juli 2022 jeweils um 18:30 Uhr trafen sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altenbauna mit unserer Bürgermeisterin Manuela Strube und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu 2 Rundgängen im Stadtteil Altenbauna.
Montagabend war der Treffpunt vor dem Stadtteilzentrum am Baunsberg. Der geplante Rundgang entlang der neuen Magistrale Richtung Baunsbergpark fand jedoch ein schnelles Ende, denn ein heftiger Regenguss aus dem aufziehenden Gewitter ließ die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ziemlich nass zurück. Trotzdem konnten einige interessante Themen angesprochen werden, u.a. die Ausweitung von Tempo 30 für eine bessere Verkehrssicherheit und Lebensqualität im Wohngebiet.
Dienstagabend ging es bei bestem Wetter vom Marktplatz über den Käthe-Kollwitz-Weg, die Gustav-Heinemann-Straße und Albert-Einstein-Straße zum Jugendzentrum und dann über die Rundsporthalle zurück zum Marktplatz. Auf dem Marktplatz wurde über die bereits durchgeführten und noch anstehenden Arbeiten im Rahmen des Förderprogramms zur Belebung der Innenstadt diskutiert. Im Käthe-Kollwitz-Weg gab es von Hubert Schreiber die Anregung, die Metallplatten um die Bäume zu entfernen, die die Unkrautbeseitigung nahezu unmöglich machen. Entlang der Gustav-Heinemann-Allee wurden viele Probleme mit dem dortigen Straßenbegleitgrün und den „Erdhügeln“ um die Bäume, die als Hinterlassenschaft von den kaputten und seit längerer Zeit entfernten Betonringen übrig geblieben sind, trotz gerade erfolgter Grünpflege sehr anschaulich sichtbar. Wahrlich kein Aushängeschild. Auch in der Albert-Einstein-Straße war das Straßenbegleitgrün Hauptthema – hier mit den nur schwer pflegbaren Rosenbüschen. Begrüßt wurde der Ansatz im neuen Grünpflegekonzept, diesen Bewuchs nach und nach gegen pflegeleichteren Bewuchs auszutauschen. Am Jugendzentrum freuten wir uns u.a. über die gelungene Auftaktveranstaltung des Jungen Forums mit vielen interessierten Jugendlichen. Auf dem weiteren Weg ging es zum Ascheplatz neben der Rundsporthalle, der für Trainingszwecke schon geraume Zeit nicht mehr genutzt wird. Hier ist in zentraler, gut erreichbarer Lage die neue Kindertagesstätte Elisabeth-Selbert-Haus geplant, um den erheblich gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen abdecken zu können. Nach gut 2 Stunden endete der Rundgang mit der Rückkehr zum Marktplatz.
Der SPD-Ortsverein Altenbauna bedankt sich ganz herzlich bei unserer Bürgermeisterin Manuela Strube für viele interessante Erläuterungen und ihre Bereitschaft, sich der angesprochenen Probleme anzunehmen.
Allen Bürgerinnen und Bürgern in Altenbauna wünschen wir eine schöne Ferienzeit.
ACHTUNG: Terminänderung
Der Stand der SPD Altenbauna auf dem Marktplatz zum Schulanfang - mittlerweile eine liebgewonnene Tradition mit nützlichen kleinen Präsenten für die Schulkinder und netten Gesprächen am Stand für die Erwachsenen – ist jetzt am Samstag, den 3. September von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr geplant.
Bericht von der Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 15. Juni 2022
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Udo Rodenberg begrüßte die Teilnehmer am 15. Juni 2022 um 19 Uhr zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach und grüßte ganz herzlich von der Co-Vorsitzenden Katharina Martinovic, die urlaubsbedingt nicht anwesend sein konnte.
Die Protokollführung übernahm Birgit Stockmann. Nach der Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung wurden aktuelle Themen aus Altenbauna diskutiert. Hubert Schreiber machte den Vorschlag, die Metallplatten um die Bäume im Käthe-Kollwitz-Weg komplett zu entfernen, da in den Rillen ständig Unkraut wuchert, das nicht ordentlich entfernt werden kann.
Sehr positiv wurde die zügige Durchführung der Baumaßnahmen auf dem Marktplatz für die Herstellung der neuen Anschlüsse für Strom, Wasser und Abwasser bewertet, die im Rahmen eines Programms zur Aufwertung der Innenstadt (Zukunft Innenstadt) auch mit zugesagten Fördermitteln gebaut werden. Die neuen Anschlüsse tragen künftig dazu bei, eine bessere Barrierefreiheit bei Veranstaltungen wie z.B. dem kommenden Stadtfest zu gewährleisten, indem viele Kreuzungen von Lauf- und Leitungswegen vermieden werden.
Bereits in der Vorstandssitzung im Mai berichteten mehrere Mitglieder vom Tag der Städtebauförderung am 14. Mai 2022 am Stadtteilzentrum am Baunsberg und freuten sich über die neuen Wegeverbindungen im Wohngebiet entlang der bisher umgesetzten Teilstücke der Magistrale, der neuen Nord-Südverbindung, die im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals Soziale Stadt) bereits fertiggestellt sind. Das zeigt einmal mehr „Es lebt sich gut in Baunatal“.
Mit unserer Bürgermeisterin Manuela Strube sind für Altenbauna 2 Termine im Rahmen ihrer Sommertour geplant und zwar am 25. und 26. Juli 2022 jeweils ab 18:30 Uhr. Im SPD Ortsverein Altenbauna haben wir überlegt, welche Routen vorzuschlagen sind. Am 25. Juli 2022 bietet sich eine Route über die neue Magistrale zum Baunsbergpark mit dem Treffpunkt am Stadtteilzentrum an. Am 26. Juli 2022 ist eine Route rund um den Bereich Markt- und Europaplatz mit einem Treffpunkt am Rathaus empfehlenswert.
Weitere mögliche Veranstaltungen und Aktionen im 2. Halbjahr 2022 wurden unter dem TOP Veranstaltungsplanung diskutiert und Terminvorschläge für die weitere Vorbereitung abgestimmt. Nähere Informationen dazu folgen.
Abschließend berichteten Marcus Gladers, Nils Deistler und Udo Rodenberg aus den letzten Fraktionssitzungen. Um 19:30 Uhr beendete Udo Rodenberg die Sitzung und dankte den Anwesenden für die vielfältigen Beiträge und Diskussionen.
Bericht von der Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 18. Mai 2022
Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Katharina Martinovic begrüßte die Teilnehmer am 18. Mai 2022 um 19 Uhr zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach und grüßte ganz herzlich vom Co-Vorsitzenden Udo Rodenberg, der am zeitlich parallel stattfindenden Arbeitskreis Sicherheit der Stadt Baunatal teilnahm.
Die Protokollführung übernahm Karl-Heinz Spohr für den urlaubenden Bernd Riemenschneider. Nach der Begrüßung und Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung wurde lebhaft über die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen diskutiert und überlegt, was wir als SPD besser machen müssen. Der Bekanntheitsgrad der Spitzenkandidaten hat hier sicher eine entscheidende Rolle gespielt.
Anschließend berichteten Karl-Heinz Spohr, Nils Deistler und Marcus Gladers aus den letzten Fraktionssitzungen und der Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2022. Dabei wurde von den Anwesenden insbesondere die Aufhebung der Beschränkungen für den Betrieb des AquaParks unter Pandemiebedingungen als ein wichtiger Schritt hin zu mehr Normalität begrüßt.
Mehrere Mitglieder berichteten vom Tag der Städtebauförderung am 14. Mai 2022 am Stadtteilzentrum am Baunsberg und freuten sich über die neuen Wegeverbindungen im Wohngebiet entlang der bisher umgesetzten Teilstücke der Magistrale, der neuen Nord-Südverbindung, die im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals Soziale Stadt) bereits fertiggestellt sind.
Das zeigt einmal mehr „Es lebt sich gut in Baunatal“.
Vorstandssitzung der SPD Altenbauna am 6. April 2022
Unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider wurde von Udo Rodenberg, dem Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Altenbauna am 6. April 2022 im Kreis der Teilnehmer der Vorstandssitzung im Vereinshaus am Erlenbach herzlich begrüßt. Florian war das erste Mal in dieser Runde. Nach der Annahme der Tagesordnung und der Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung war die Zeit für Florian gekommen, über sich, seine Interessen und Arbeitsschwerpunkte zum Kennenlernen für die Altenbaunaer Genossinnen und Genossen zu sprechen. Florian ist am 1. Januar 2022 in den Landtag nachgerückt für Manuela Strube, die zu diesem Zeitpunkt ihr neues Amt als unsere Bürgermeisterin in Baunatal angetreten hat. Florian ist im Landtag im Ausschuss für Digitales und Datenschutz, wo er seine Fachkenntnisse aus seiner Ausbildung zum Informatikkaufmann und seine Erfahrungen als Projektmanager (IHK) sehr gut einbringen kann. Weiterhin ist er im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, was ihn sehr freut, denn diese Themen sind ihm ein Herzensanliegen. Beim Thema Digitales gab es eine rege Diskussion zur Digitalisierung in den Schulen.
Marcus Gladers gab Florian die Bitte mit auf den Weg, dabei auf einen möglichst breiten Einsatz von Open Source Software wie z.B. Moodle als Lernplattform in den Schulen hinzuarbeiten. Beim Thema Umwelt haben wir u.a. über den Antrag „Konzept für eine gesunde Bauna“ diskutiert, der in der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2022 von allen Fraktionen getragen und einstimmig verabschiedet wurde. Ein weiteres Thema war die Diskussion über die Ausweitung von Tempo 30 in Baunatal.
Udo Rodenberg berichtete im Anschluss an den interessanten Austausch mit Florian Schneider über die weiteren Themen aus der Stadtverordnetenversammlung und den letzten Fraktionssitzungen der SPD Baunatal. Zuletzt wurde noch als neuer regelmäßiger Sitzungstermin der jeweils dritte Mittwoch im Monat für die Vorstandsitzungen der SPD Altenbauna festgelegt.
Für den SPD Ortsverein Altenbauna durften mit Katharina Martinovic, Karl-Heinz Spohr und Udo Rodenberg 3 stimmberechtigte Delegierte am Unterbezirksparteitag der SPD Kassel-Land teilnehmen. Nach der Begrüßung der Delegierten und der Konstituierung des Parteitages führte Christian Strube als Präsidiumsmitglied souverän und knackig durch die umfangreiche Tagesordnung. Die Unterbezirksvorsitzenden Andreas Siebert und Silke Engler berichteten im gemeinsamen Wechselspiel von vielen Themen, die die Politik im Landkreis gekennzeichnet haben und den großen Herausforderungen, die insbesondere Corona und jetzt aktuell die ankommende Flüchtlingswelle aus der Ukraine auch an den Landkreis und die Kommunen stellen.
Als Gastredner konnten wir Michael Roth begrüßen, der uns sehr ausführlich aus verschiedenen Blickwinkeln mit der Lage rund um den Krieg in der Ukraine vertraut gemacht hat. Er gab uns viele Hintergrundinformationen zu den Entscheidungsprozessen und –gründen für das Handeln der Bundesregierung insbesondere bei den Sanktionen und den Waffenlieferungen.
Bei den umfangreichen Wahlen gab es große Mehrheiten für die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten. Weiterhin standen 15 Anträge zu verschiedenen Themen zur Abstimmung. Sehr viel wurde einstimmig verabschiedet. Teilweise gab es präzisierende Ergänzungen in den Beschlusstexten.
Insbesondere die Jusos Kassel-Land waren mit 6 Anträgen sehr fleißig und haben ihre Themen verteilt auf 6 Schultern engagiert vorgetragen und dann auch erfolgreich eingebracht. Im SPD Ortsverein Altenbauna hoffen wir, dass dieser Erfolg weitere junge Menschen zur Mitarbeit in der SPD motivieren kann.
Der SPD-Ortsverein Altenbauna ist am 1. Februar angesichts der hohen Corona-Inzidenzzahlen erneut per Zoom-Videokonferenz zu einer Vorstandssitzung zusammengekommen. Der Vorsitzende der SPD-Altenbauna, Udo Rodenberg, begrüßte 14 Vorstandsmitglieder und Beigeordnete um 18:30 Uhr.
Udo Rodenberg berichtete über den Verlauf und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2022 sowie der vorhergehenden Ausschüsse. Besonders relevant für Altenbauna ist die formale Feststellung der zentral– und überörtlichen Bedeutung der Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes. Das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ setzt diesen Beschluss zum Abruf der Fördermittel in Höhe von bis zu 250 T€ voraus. Geplant ist die Anschaffung von beweglichen Möbeln, die Verbesserung der Anschlussmöglichkeiten für Wasser, Abwasser und Strom, die Einrichtung eines Wasserspielplatzes und die temporäre Schaffung von Spielflächen auf dem Marktplatz. Weiterhin die Installation von Sportgeräten im Bereich Europaplatz/ Marktplatz. Die SPD Altenbauna freut sich über den Erfolg dieses Förderantrags, der zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt führen wird.
Udo Rodenberg informierte anschließend über die Tagesordnung des anstehenden SPD-Unterbezirksparteitags am 12.03.2022 im Elgerhaus und es wurde über mögliche Wahlvorschläge und Anträge gesprochen. In der Nachlese zur Aktion „Menschenkette pro Impfen“ freuten sich die Teilnehmer der Vorstandssitzung über die rege Teilnahme aus dem SPD Ortsverein Altenbauna. Die gelungene Aktion hat ein deutliches Zeichen gegen die unsolidarische Position der Impfverweigerer gesetzt, die in Baunatal nur eine kleine, aber leider sehr laute Minderheit sind.
Der Austausch der Teilnehmer über Aktuelles aus Altenbauna und erste Überlegungen zu möglichen Veranstaltungen und Aktionen des SPD Ortsvereins Altenbauna in 2022 bildeten den Schluss der Tagesordnung der Vorstandssitzung.
In der StaVo am 31.01.2022 wurden 10 Fragethemen von Stadtverordneten der SPD eingebracht, die sich mit dem aktuellem Stand beim Glasfaserausbau in Baunatal und insbesondere an den Schulen sowie mit Problemen bei der Wiederherstellung von Oberflächen in Großenritte, mit dem ÖPNV in mehreren Aspekten, mit Verkehrskontrollen, mit Lollitests in Kindertagesstätten, mit der abgebrannten Signalmeisterei in Guntershausen und mit dem Landschaftspflegeverband im Landkreis Kassel befassten.
Zur Neufassung der Geschäftsordnung berichtete der Fraktionsvorsitzende Udo Rodenberg von den Diskussionen in der SPD-Fraktion zur neu geschaffenen Möglichkeit des Live-Streamings der StaVo. Das ist für Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder einer anderweitigen Verhinderung oder auch wegen Corona nicht vor Ort in die Sitzungen kommen können, eine gute Möglichkeit am kommunalpolitischen Geschehen teilzuhaben. Allerdings gibt es auch Sorgen bei den ehrenamtlich für die Stadt engagierten Stadtverordneten, denn das im Internet immer schlimmer werdende Auftreten von Hassrede, Verunglimpfungen und der Lächerlichkeit preisgeben stellt eine erhebliche Gefahr dar. Deshalb war es Udo Rodenberg wichtig, diese Risiken in der Sitzung deutlich anzusprechen und klarzustellen, dass eine Aufzeichnung des Live-Streams verboten ist und dass Verstöße gegen das Aufzeichnungsverbot, die zu Hassrede, Verunglimpfungen und/oder der Lächerlichkeit preisgeben bei Stadtverordneten führen, mit aller Schärfe rechtlich verfolgt werden.
Eine intensive Debatte entstand beim Tagesordnungspunkt „Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 100 HGO“. Der Magistrat hatte bereits dem vom Gericht vorgeschlagenen und von unserem Anwalt empfohlenen Vergleich zugestimmt, in dem es um den Rechtsstreit zu Trockenbauarbeiten in der Bücherei mit einer Baufirma geht. Der Sachverhalt ist komplizierter, als dass er sich in wenigen Sätzen erläutern ließe. Alle Parteien waren sich in Ihrer Kritik einig, dass das Vergleichsverfahren viel zu lange gedauert hat und dass daraus Lehren zu ziehen sind. Der Beschluss fiel mit 35 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen aus den uneinheitlichen Reihen der Grünen sehr klar aus. Allerdings benutzte Herr Borschel von den Grünen seine Rede zu Vorwürfen gegenüber Verwaltung und Magistrat bis hin zu einer Formulierung „komplettes Organversagen“.
Die Vorwürfe wurden u.a. von Christian Strube und Udo Rodenberg für die SPD intensiv hinterfragt, aber die Fragen wurden von Herrn Borschel nicht beantwortet. Christian Strube führte aus, dass ohne den Abbruch des Auftrags über Trockenbauarbeiten Gewerke anderer Baufirmen gefährdet worden wären und wir froh sein könnten, dass damals so entschieden wurde, denn im Ergebnis ist die Bücherei zu einem schönen Aushängeschild für Baunatal geworden.
Udo Rodenberg merkte an, dass es hinterher immer leicht sei zu behaupten, Herr Borschel hätte schon früher anders entschieden. Aber einen entsprechenden Antrag der Grünen suche man vergeblich. Udo Rodenberg ärgerte solches schlecht Reden von vergangenen Entscheidungen, die zu ihrer Zeit nach bestem Wissen und Gewissen getroffen wurden.
Hier würde ein mehrheitliches „Nein“ zu der Situation führen, dass die StaVo dem Magistrat die nötigen Finanzmittel für den Vergleich versagt mit nicht genau absehbaren Folgen in Form weiterer finanzieller Lasten. Verantwortungsvolles politisches Handeln ginge anders.
Der SPD-Ortsverein Altenbauna hat sich am Donnerstag, den 20.01.2022 zahlreich an der Menschenkette am Rathaus beteiligt, mit der wir ein Zeichen „Pro Impfen“ setzen. (Auf dem Bild sind nur einige Teilnehmer aus dem SPD Ortsverein Altenbauna zu sehen.)
Damit signalisieren wir den Impfverweigerern klar und deutlich, dass die große Mehrheit in der Bevölkerung auch in Baunatal nicht mit der Positionierung der Impfverweigerer einverstanden ist.
Leider kommen in den Redebeiträgen der Redner auf Seiten der Impfverweigerer Solidarität und gemeinsame Verantwortung für den Gesundheitsschutz aller Menschen nicht vor. Stattdessen wir der Begriff Freiheit regelrecht gekapert, indem egoistisch Freiheitsrechte in Anspruch genommen werden, ohne die Grenze der Freiheit des Einzelnen anzuerkennen, die genau dann erreicht ist, wenn die gleichrangig im Grundgesetz geschützten Rechte anderer Menschen dadurch eingeschränkt werden. Das passiert z.B. regelmäßig bei der Verschiebungen von Operationen, durch die die Heilung schwerer Krankheitsverläufe von anderen Menschen zumindest verzögert und teilweise sogar verhindert wird, weil die Krankenhauskapazitäten durch an Covid-19 Erkrankte belegt sind, die die Impfung verweigert und damit einen unnötig schweren Krankheitsverlauf von Covid-19 in Kauf genommen haben.
Für uns in der SPD Altenbauna ist Solidarität ein unverzichtbarer Grundwert im Zusammenleben in unserer demokratischen Gesellschaft und deshalb können wir die egoistische Positionierung der Impfverweigerer nicht akzeptieren, denn deren Hauptargument, dass Impfung nicht vor Ansteckung schützt, ist bei Covid-19 nicht das im Gesundheitsschutz relevante Argument, sondern dass Impfung sehr gut vor schweren Krankheitsverläufen schützt, ist entscheidend.
Der SPD-Ortsverein Altenbauna ist angesichts der hohen Corona-Inzidenzzahlen mit einer Vorstandssitzung in das Jahr 2022 gestartet, die per Zoom-Videokonferenz durchgeführt wurde. Der Vorsitzende der SPD-Altenbauna, Udo Rodenberg, begrüßte 12 Vorstandsmitglieder und Beigeordnete um 18:30 Uhr, nachdem zuvor noch vereinzelt aufgetretene technische Hürden ausgeräumt wurden.
Nachdem bereits die am 11.12.2021 gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Altenritte geplante Adventsfeier aufgrund der gestiegenen Inzidenzzahlen abgesagt werden musste, kann jetzt auch das beliebte Zusammenkommen zur Neujahrsbegrüßung im SPD Ortsverein Altenbauna in diesem Jahr Corona-bedingt - wie auch schon im Vorjahr 2021 - leider nicht stattfinden. Stattdessen hoffen wir auf eine Entspannung der Lage im Frühjahr und freuen uns bereits jetzt darauf, dass wir uns dann alle bei schönem Wetter zu einem Frühlingsfest versammeln können.
Udo Rodenberg berichtete danach über den Verlauf und die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2021 sowie der vorhergehenden Ausschüsse und beantwortete Fragen dazu. Besonders relevant für Altenbauna ist der Satzungsbeschluss zu INGE, dem Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren, mit dem Mittel zur Stärkung der Aufenthalts- und Verweilqualität in der Innenstadt aus satzungsgemäßen Beiträgen der Anlieger bereit gestellt werden. Auch über die neuen Preise für die Wasserver- und entsorgung wurde diskutiert.
Kurz berichtete Udo Rodenberg aus der Fraktionssitzung vom 10.01.2022, die er erstmalig als Fraktionsvorsitzender der SPD Baunatal leiten durfte. Karl-Heinz Spohr erläuterte, dass aufgrund des schleppenden Baufortschritts leider erneut eine Verlängerung der Genehmigung für den Kran in der Dachsbergstraße nötig wurde, die nach Gesprächen mit der Baufirma jetzt final auf Ende Februar 2022 befristet ist.
Unsere Kassiererin Karin König teilte mit, dass der Kassenabschluss für 2021 fertig ist und die Kassenprüfung erfolgen kann.
Der SPD-Ortsverein Altenbauna wünscht allen Baunataler Bürgerinnen und Bürgern ein frohes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2022.
Corona begleitet uns leider erneut mit hohen Inzidenzen und einer neuen Variante Omikron, deren Gefährlichkeit wir noch nicht richtig bewerten können, in das neue Jahr. Hoffentlich bekommen wir Corona dieses Jahr besser in den Griff, damit wieder mehr Normalität in unser Leben zurückkehrt, denn die Begegnungen und der Austausch mit anderen Menschen fehlen uns an vielen Stellen sehr.
Deshalb unsere Bitte um Ihre Solidarität: Lassen Sie sich impfen, wenn noch nicht geschehen und verpassen Sie auch die Boosterimpfung nicht.
Wir wünschen Ihnen für 2022 alles Gute und vor allem, dass Sie gesund bleiben.
Ihre SPD Altenbauna