Nachrichten 2024 - SPD Altenbauna
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Nachrichten 2024
Jahreshauptversammlung 2024 der SPD Altenbauna
Unser Vorsitzender Udo Rodenberg begrüßte am Sonntag, 10. November 2024 die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenbauna herzlich zur Jahreshauptversammlung 2024 im Vereinshaus in Altenbauna. Als Gäste begrüßte er den Stadtverbandsvorsitzenden Christian Strube und aus dem Landesvorstand Florian Schneider, die nach der Genehmigung der Tagesordnung und dem Gedenken an die Verstorbenen Grußworte an die Versammlung richteten.
Schwerpunkte ihrer Beiträge waren natürlich die aktuelle bundespolitische Lage mit dem Aus der Ampel-Koalition sowie die Herausforderungen für die kommenden Wahlkämpfe. Auch ein Rückblick auf die zuletzt für die SPD verlorenen Wahlen zum Landtag und zum Bürgermeister gehörte zu ihren Ausführungen zusammen mit der Benennung von Ursachen, an denen es für die SPD zu arbeiten gilt.
Für 50 jährige Mitgliedschaft wurde anschließend Dieter Schmitt geehrt, der leider aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein konnte.
Es folgte der Bericht unseres Vorsitzenden Udo Rodenberg, der anfangs die starke emotionale Belastung aller Bürgerinnen und Bürger aufgrund der schlimmen Folgen bis hin zum Tod aus Ukraine-Krieg und Eskalation im Nahost-Konflikt für die dort lebenden Menschen ansprach. Dies und weitere Belastungen, wie die Art und Weise des Umgangs im US-Wahlkampf, die Taiwan-Frage, die massive Inflation und der ständige Ampel-Streit haben zu großer Unsicherheit geführt, die bei Wahlen leider vor allem der Kanzlerpartei SPD auf die Füße fällt.
Udo berichtete, dass im Bürgermeisterwahlkampf daneben aber auch sehr stark kommunalpolitische Themen im Fokus waren. Bei der Siedlungspolitik sei es uns nicht gelungen, unsere Position in diesem komplexen Themenfeld mit einfachen Botschaften zu transportieren. Noch immer wird von Bürgerinitiativen, den Grünen und dem neuen Bürgermeister behauptet, dass es große Potenziale bei der Innenentwicklung gäbe, obwohl eine im Frühjahr durchgeführte Abfrage bei mehr als 150 Eigentümern unbebauter Grundstücke im Innenbereich das Ergebnis gebracht hat, dass gerade einmal bei 2 Eigentümern eine Bereitschaft zum Verkauf vorhanden ist. Gern wird auch das Gutachten von Prof. Altrock angeführt, dass im mittleren Szenario bis 2035 nur ein leichtes Bevölkerungswachstum (+400) prognostiziert. Dass in diesem Gutachten aber trotzdem ein Flächenbedarf von 19 ha für die Siedlungsentwicklung im Außenbereich ermittelt wird, weil heute viel zu viele Menschen auch in Baunatal in sehr beengten Wohnverhältnissen leben und dringend auf weiteren Wohnungsbau angewiesen sind, sowie viele ältere Menschen, die gern aus mittlerweile zu groß gewordenen Häusern gern in kleinere Wohneinheiten umziehen würden, für die es aber in Baunatal kein Angebot gibt, wird von den Bürgerinitiativen, den Grünen und dem neuen Bürgermeister natürlich gern verschwiegen.
Udo ärgerte sich noch mehr über die öffentlich mehrfach wiederholte Lüge, dass die SPD zusammen mit der CDU eine „Hidden Agenda“ hätte, die zeitnahe Bebauung der Potenzialflächen in Großenritte-Nord weiter voranzutreiben. Da es bei den Grundstückseigentümern derzeit keine Verkaufsbereitschaft gibt, gilt selbstverständlich das Wort der SPD, dass es keine Bebauung geben wird, solange keine Verkaufsbereitschaft vorhanden ist. Enteignungen wird es mit der SPD nicht geben.
Udo fand es zudem besorgniserregend unsolidarisch, dass so viele Menschen, die vor noch nicht lange zurück liegender Zeit selbst am obersten Heimbach auf bestem Ackerboden bauen durften, nun anderen Menschen diese Möglichkeit in ihrer direkten Nachbarschaft aber nicht zugestehen wollen.
Aktuell steht die Stellungnahme der Stadt Baunatal zum Regionalplanentwurf des Regierungspräsidiums Kassel auf der politischen Agenda. Hier gibt es erneut Streit zwischen SPD und CDU einerseits und dem neuen Bürgermeister und den Grünen andererseits um die Potenzialflächen Großenritte-Nord. Hier ist zu unterscheiden zwischen eher kurz- und mittelfristig angelegten Fragen zur Bebauungsabsicht und sehr langfristig mit einem Zeitrahmen von deutlich mehr als 10 Jahren angelegten Fragen, ob irgendwann in fernerer Zukunft einmal das Thema Verkaufsbereitschaft von den dann agierenden Eigentümern anders geäußert wird, als von den heutigen Eigentümern. Wenn die Potenzialflächen erst einmal aus dem Regionalplan gestrichen sind, ist auch viel später eine erneute Aufnahme extrem schwierig bis unmöglich. Daran ändern auch anders lautende Behauptungen des Bürgermeisters und der Grünen nichts. Als SPD werden wir nicht dafür bereit stehen, künftigen Generationen Handlungsoptionen heute zu verbauen.
Die aktuelle Krise bei VW war ein Kernpunkt der Ausführungen zur dramatischen Haushaltslage der Stadt Baunatal mit einem Defizit im 2-stelligen Mio. € Bereich. Aber auch die Solidarität mit den Beschäftigten bei VW, wo Udo sich über die von allen Baunataler Fraktionen gemeinsam verabschiedete Resolution freute, die SPD und CDU für die Stadtverordnetensitzung am 16.09.2024 vorbereitet hatten. Viele der bei der Bevölkerung lieb gewonnenen freiwilligen Leistungen der Stadt Baunatal werden wir uns künftig nicht mehr leisten können.
Weiterhin berichtete Udo von der Schulstartaktion am Samstag, 24.08.2024, wo die SPD Altenbauna schon traditionell an einem Stand viele kleine Präsente für die Schulkinder verteilt und mit den Eltern und anderen vorbei kommenden Erwachsenen nette Gespräche führt, egal ob über Politik oder Anderes.
Unsere Kassiererin Karin König wurde nach ihrem Kassenbericht für die hervorragende Transparenz der Kassenführung gelobt und anschließend wurde dem Vorstand Entlastung erteilt.
Zum Abschluss folgte eine breite und intensive Diskussion über die bisherigen Beiträge und weitere Themen, die den Mitgliedern der SPD Altenbauna wichtig waren. Auch über Pläne zu strukturellen Veränderungen der SPD Organisation wurde diskutiert.
4. und 5. Stammtisch der SPD Altenbauna
Der 4. Stammtisch der SPD Altenbauna fand am Dienstag, 10.September 2024 und der 5. Stammtisch am Dienstag, 8. Oktober 2024 statt, beide im Roxi.
Neben der lockeren Diskussion über aktuelle Themen aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik wurde vielfach auch einfach nur "geschnuddelt" und die Teilnehmer hatten viel Freude an den Gesprächen in netter Atmosphäre bei gutem Essen und Getränken in unserem mittlerweile als Stammlokal für unseren Stammtisch etablierten Roxi am Marktplatz.
Schulstartaktion am 24. August 2024
Auch dieses Jahr waren wir von der SPD Altenbauna am Samstag, den 24. August 2024 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr mit unserer schon traditionellen Schulstartaktion auf dem Marktplatz aktiv. Bei gutem Wetter haben wir nützliche kleine Präsente zum Schulanfang an die Schulkinder verteilt.
Sehr schön ist es immer wieder, in die leuchtenden Kinderaugen zu sehen, ween die Kinder konnten am Glücksrad drehen und sich dann aus einer reichhaltigen Auswahl für den Schulstart nützlicher Dinge, Springseile, Frisbees und Jojos das Passende aussuchen dürfen.
Parallel hatten die Eltern und auch viele andere Erwachsene Zeit, mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Altenbauna Gespräche zu führen. Es wurde vielfach einfach nett „geschnuddelt“, aber auch politische Themen kamen nicht zu kurz. Anregungen und Wünsche wurden platziert, denn die SPD Altenbauna ist selbstverständlich auch dafür da, Themen aufzugreifen, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind.
Die SPD Altenbauna freute sich über viele kleine und große Besucherinnen und Besucher am Stand unserer Schulstartaktion und wünscht allen Schulkindern einen guten Start in das neue Schuljahr und ganz viel Spaß und Erfolg beim Lernen.
3. Stammtisch der SPD Altenbauna
Der 3. Stammtisch der SPD Altenbauna fand am Dienstag, 9. Juli 2024 bei bestem Wetter im Roxi statt.
Besonders gefreut haben wir uns, Nasser Asef als neues Mitglied im SPD Ortsverein Altenbauna begrüßen zu können und ihm sein Parteibuch überreichen zu dürfen.
Politisch stand natürlich das Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt der Gespräche. Sehr enttäuscht waren die SPD-Wahlkämpfer, dass in der Stichwahl am 30. Juni weit mehr als 2.000 Stimmen weniger für Daniel Jung gezählt wurden, als am 1. Wahltermin am 9. Juni. Offensichtlich ist es uns trotz intensiven Bemühungen an den Wahlständen und im Haustürwahlkampf nicht gelungen, genügend SPD-geneigte Wählerinnen und Wähler erneut zur Stimmabgabe für Daniel zu motivieren, was in der erheblich geringeren Wahlbeteiligung auch deutlich wurde. So konnte Henry Richter, dem die Mobilisierung seiner Wählerschaft deutlich besser gelungen ist, die Wahl gewinnen.
Der Stammtisch der SPD Altenbauna findet regelmäßig statt.
Wir treffen uns im Roxi jeweils am 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr zum "Schnuddeln".
Dabei geht es natürlich auch um Politik, aber nicht nur und wenn, dann in lockerer Form.
Wir wollen mit diesem Format zudem für alle Baunatalerinnen und Baunataler ansprechbar sein.
Sie sind herzlich eingeladen, sich zu uns zu setzen und mit uns über Ihre Anliegen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.
Am Dienstag, 10. September 2024 um 19 Uhr findet der nächste Stammtisch der SPD Altenbauna im Roxi statt.
Bericht von der Vorstandssitzung am 26. Juni 2024 19:00 Uhr Im Vereinshaus am Erlenbach
Am Mittwoch, 26. Juni begrüßte unser Ortsvereinsvorsitzender Udo Rodenberg insgesamt 7 Mitglieder zur Vorstandssitzung.
Die Formalien Tagesordnung und Protokoll der letzten Vorstandssitzung wurden ohne Einwände zügig abgearbeitet.
Anschließend wurden die Ergebnisse der Europa- und Bürgermeisterwahl intensiv diskutiert. Erschreckend ist, dass die Botschaften von der SPD-Basis, was die Menschen vor Ort bewegt und die wir auch auf den Regionalkonferenzen unseren Bundestgasabgeordneten mitgegeben haben, in Berlin offenbar nicht hinreichend nachdrücklich ankommen.
Insbesondere fehlte auf den Europawahlplakaten die Botschaft, wofür sich die SPD konkret in Europa einsetzen will. Auch die oft mangelnde Kommunikation von Bundeskanzler Olaf Scholz zu aktuellen politischen Themen wurde erneut stark kritisiert. So wird es der SPD-Basis immer schwerer gemacht, im Wahlkampf mit Inhalten zu überzeugen und Wähler für die SPD zu gewinnen. Dabei gab es eine Reihe von wichtigen politischen Erfolgen, mit denen die SPD das Leben der Menschen in den Krisen der letzten Zeit besser gemacht hat: z.B. Preisbremsen bei Erdgas und Strom in der Energiekrise, Wohngelderhöhung und Ausweitung des Berechtigtenkreises angesichts stark steigender Mieten, deutliche Erhöhung des Mindestlohns, von der ca. 6 Mio. Menschen profitiert haben.
Auch im Bürgermeisterwahlkampf war deutlich zu spüren, dass viele Menschen von den etablierten Parteien der demokratischen Mitte enttäuscht sind. Leider sind viele nicht mehr bereit, mit unseren Wahlkämpfern zu diskutieren, so dass es sehr schwer ist, unsere politischen Vorhaben breiter zu vermitteln.
Kurz berichtet wurde auch vom 2. Stammtisch der SPD Altenbauna am 11. Juni im Roxi, wo wir mit einigen Mitgliedern einen netten Abend mit guten Gesprächen nicht nur über Politik verbracht haben. Schön wäre es, wenn sich auch Menschen, die nicht in der SPD sind, zu uns setzen würden. Der nächste Stammtisch findet am Dienstag, 9 Juli 2024 im Roxi statt.
Wie immer berichtete unser Vorsitzender Udo Rodenberg auch aus der letzten Stadtverordnetenversammlung, den Ausschusssitzungen und der SPD-Fraktion.
2. Stammtisch der SPD Altenbauna
Der 2. Stammtisch der SPD Altenbauna fand am Dienstag, 11. Juni 2024 im Roxi statt. Wir treffen uns im Roxi jeweils am 2. Dienstag im Monat um 19 Uhr zum "Schnuddeln". Dabei geht es natürlich auch um Politik, aber nicht nur und wenn, dann in lockerer Form.
Wir wollen mit diesem Format zudem für alle Baunatalerinnen und Baunataler ansprechbar sein. Sie sind herzlich eingeladen, sich zu uns zu setzen und mit uns über Ihre Anliegen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen.
Am 11. Juni ging es erwartungsgemäß stark um die Analyse der Wahlergebnisse der Bürgermeister- und Europawahl. Dass es eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt am 30. Juni geben wird, hat viele überrascht. Angesichts eines Wahlkampfs, der von den Baunataler SPD Mitgliedern breit unterstützt und hoch motiviert geführt wurde, hatten viele mit einem Sieg von Daniel Jung bereits im 1. Wahlgang gerechnet. Jetzt gilt es, noch einmal die Ärmel hoch zu krempeln und bis zum 30. Juni intensiv für Daniel Jung zu werben. Die Ausgangslage ist nach wie vor gut, denn Daniel hatte bereits im 1. Wahlgang über 6.000 Stimmen.
In der Diskussion wurde immer wieder hinterfragt, wie sein Gegenkandidat eigentlich seine Wahlversprechen umsetzten will, fehlt ihm doch dazu nicht nur die politische Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, sondern erst recht das Geld angesichts der Baunataler Haushaltssituation. Sehr merkwürdig fanden viele auch die Taktik des der Grünen-Fraktion angehörigen Gegenkandidaten, immer wieder anzusprechen, dass Frau und Kinder von Daniel Jung ja noch in Weilmünster leben. Was für ein althergebrachtes Familienbild stehe dahinter - und das von einem Fraktionsmitglied der Grünen. Außerdem sei seine Position zu vielen Themen sehr schwammig, wie auch seine eher ausweichenden Antworten im HNA-Lesertreff gezeigt hätten.
Am Dienstag, 9. Juli 2024 um 19 Uhr findet der nächste Stammtisch der SPD Altenbauna im Roxi statt.
„Sauberhaftes Baunatal“ mit der SPD Altenbauna
Die Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ ist eine tolle Aktion der Stadtgesellschaft, an der sich auch in diesem Jahr am 16. März viele Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, um unsere Stadt am Beginn des Frühlings von achtlos in der Landschaft geworfenem Müll zu befreien.
Dem leider nicht so guten Wetter trotzend hat sich wie auch in den Vorjahren in der SPD Altenbauna eine Sammelgruppe zusammengefunden, um die Aktion zu unterstützen. Wir haben einen Bereich längs der Altenritter Straße von der Einmündung der Birkenallee bis zur KSV-Sportwelt abgesucht und den Müll in Säcken gesammelt, die zur Abholung durch Mitarbeitende des Bauhofs am vereinbarten Ort gelagert wurden.
Im Vergleich zum Vorjahr war die Müllmenge erfreulicherweise kleiner. Trotzdem ist es immer wieder ärgerlich, wenn selbst in unmittelbarer Nähe von Müllbehältern z.B. an den Bushaltestellen erhebliche Mengen von Müll einfach in die Landschaft geworfen werden. Wir hoffen deshalb sehr, dass die Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ auch ein wenig dazu beiträgt, das Bewusstsein für einen pfleglichen Umgang mit unserer Umwelt weiter zu schärfen und zu einer Verbesserung im Verhalten derjenigen führt, die ihren Müll so unachtsam in die Landschaft werfen.
Bericht von der Vorstandssitzung am 28.Februar 2024 19:00 Uhr Im Vereinshaus am Erlenbach
Am Mittwoch, 28. Februar begrüßte unser Ortsvereinsvorsitzender Udo Rodenberg insgesamt 14 Mitglieder zur Vorstandssitzung. Die Formalien Tagesordnung und Protokoll der letzten Vorstandssitzung wurden ohne Einwände zügig abgearbeitet.
Anschließend berichtete Udo von der mitgliederoffenen gemeinsamen Sitzung der Fraktion und des Stadtverbandsvorstandes am 5. Februar im DGH Kirchbauna zur Vorbereitung der Auswahl eines SPD Kandidaten für die Bürgermeisterwahl, die durch die Ernennung unserer bisherigen Bürgermeisterin Manuela Strube zur Staatssekretärin in der hessischen Landesregierung nötig wird. Udo und unser Stadtverbandsvorsitzender Christian Strube eröffneten dort die Diskussion mit ihrem persönlichen Statemant, dass es mit unserem Ersten Stadtrat Daniel Jung eine geradezu logischen Kandidaten gibt, der für das Amt bestens qualifiziert ist. Die anschließende Diskussion mit vielen Wortmeldungen aus dem Kreis der ca. 60 Anwesenden brachte nur positive Äußerungen zu Daniel und er wurde einstimmig zur Kandidatur aufgefordert.
Diskutiert wurde anschließend die Zusammenarbeit der SPD-Fraktion mit der CDU-Fraktion und deren Unterstützung für Daniel bei der Bürgermeisterwahl.
Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte Udo über die Ankündigung des nächsten SPD-Unterbezirksparteitags am 27.04.2024 in Kaufungen. Gewählte Delegierte der SPD Altenbauna sind Bernd Riemenschneider, Karl-Heinz Spohr und Udo Rodenberg.
Zur Aktion "Sauberhaftes Baunatal am 16. März meldet auch die SPD Altenbauna wieder eine Sammelgruppe an, die die Müllsammlung unterstützen wird. Der Sammelbereich erstreckt sich längs der Altenritter Straße von der Einmündung Birkenallee bis zur Kita gegenüber der KSV Sportwelt.
Karl-Heinz und Bernd berichteten anschließend von ihren Erkundungen für den möglichen Ort eines offenen Stammtisches der SPD Altenbauna für den Bürgerdialog. Erste angedachte Lokalitäten haben sich nach in Augenscheinnahme als nicht geeignet erweisen. Die Erkundungen werden fortgesetzt. Diskutiert wurde auch, ob ein solches Projekt nicht besser auf Ebene des SPD Stadtverbands anzusiedeln sei.
Udo berichtete anschließend aus der Stadtverordnetenversammlung, den Ausschussitzungen und der SPD-Fraktion sowie der interfraktionellen Sitzung zur kommunalen Wärmeplanung am 21. Februar. Zu letzterem entstand eine breite Diskussion unter den Anwesenden, die zeigt, wie wichtig das Thema für viele Menschen ist.
Informationen aus der mitgliederoffenen Versammlung der SPD Fraktion und des SPD Stadtverbandsvorstands im DGH Kirchbauna am 5. Februar 2024
Mit der Ernennung unserer bisherigen Bürgermeisterin Manuela Strube zur Staatssekretärin ist das Bürgermeisteramt in Baunatal vakant geworden und es muss folglich eine / ein neuer Bürgermeister/in gewählt werden. Diese Wahl soll am 9. Juni 2024 parallel zur Europawahl stattfinden.
Die SPD-Versammlung am 5. Februar hatte zum Ziel, die Auswahl eines SPD Kandidaten für die anstehende Bürgermeisterwahl vorzubereiten. Etwa 60 Mitglieder aus allen Ortsvereinen waren gekommen, so dass ein breites Spektrum der Baunataler SPD vertreten war.
Stadtverbandsvorsitzender Christian Strube und Fraktionsvorsitzender Udo Rodenberg eröffneten die Diskussion mit dem persönlichen Statement, dass es für sie mit Daniel Jung einen logischen SPD-Kandidaten gibt, der bestens für dieses Amt qualifiziert ist. In einer breiten Diskussion mit vielen Wortmeldungen wurde sehr schnell klar, dass es nur positive Äußerungen zu einer möglichen Kandidatur von Daniel Jung gab.
In der folgenden Abstimmung, für die Daniel den Raum verlassen hatte, wurde er von allen etwa 60 Anwesenden einstimmig und ohne Enthaltung dazu aufgefordert, für die SPD als Bürgermeisterkandidat anzutreten.
Anschließend dankte Daniel sichtlich bewegt für das einstimmige Votum und die vielen positiven Äußerungen zu seiner Qualifikation.
Christian und Udo äußerten sich sehr stolz über dieses Ergebnis und die damit gezeigte Geschlossenheit der Baunataler SPD und über die vielen Wortbeiträge in der Diskussion, die zeigt, dass die Baunataler SPD hoch motiviert und gut vorbereitet in den Wahlkampf geht.