Nachrichten 2023 - SPD Altenbauna
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Nachrichten 2023
Adventsfeier am 03.12.2022
Am Sonntag, den 3. Dezember 2022 begrüßten die beiden Vorsitzenden, Udo Rodenberg von der SPD Altenbauna und Karl Meister von der SPD Altenritte um 14 Uhr zahlreiche Mitglieder an liebevoll gedeckten Tischen im großen Saal im Vereinshaus am Erlenbach zur gemeinsame Adventsfeier der SPD Ortsvereine Altenbauna und Altenritte.
Die Jugendlichen vom KSV Musikzug unter der Leitung von Nicole Mumberg erfreuten die Anwesenden gleich zu Beginn mit einem reichhaltigen Repertoire schöner Weihnachtslieder und animierten mit Ihrem gekonnten Instrumentenspiel viele der Anwesenden zum Mitsingen. Eine wirklich schöne adventliche Stimmung.
Auch unsere Bürgermeisterin Manuela Strube und unsere Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher durften wir bei unserer Adventsfeier begrüßen, die uns über einige Hintergründe zu aktuellen politischen Themen in der Stadt Baunatal, zum Stand der Koalitionsverhandlungen im Land Hessen und zur Bundespolitik informierten und Diskussionsbeiträge der Mitgliederinnen und Mitglieder mitnahmen.
Dabei ließen sich die Gäste die leckeren Kuchen schmecken, die von fleißigen Bäckerinnen aus den Ortsvereinen und von der Bäckerei Döhne gespendet wurden. Herzlichen Dank dafür. So hatten alle bei netten Gesprächen eine schöne Zeit.
Herzlichen Dank auch an alle Mitglieder, die beim Aufbau, beim Eindecken, in der Küche, beim Abräumen und Abwaschen und beim Abbau tatkräftig mit angefasst haben und ohne deren Engagement eine solche Veranstaltung nicht möglich wäre.
Jahreshauptversammlung am 03.12.2023
Zur Jahreshauptversammlung 2023 der SPD Altenbauna begrüßte der Vorsitzende Udo Rodenberg die Genossinnen und Genossen am Sonntag, 03.12.2023 bereits um 10 Uhr im Vereinshaus am Erlenbach.
Udo freute sich besonders, unseren Stadtverordnetenvorsteher Reiner Heine und unseren Stadtverbandsvorsitzenden Christian Strube herzlich im SPD-Ortsverein Altenbauna begrüßen zu dürfen. Ebenfalls besonders begrüßte Udo 2 neue Mitglieder im SPD-Ortsverein Altenbauna.
In guter Tradition folgte das Gedenken an unsere verstorbenen Mitgliederinnen und Mitglieder.
Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Genehmigung der Tagesordnung freute sich Udo mit den Teilnehmenden auf die Grußworte von Christian und Reiner , die viele kommunalpolitische Themen in Baunatal und die besonderen Herausforderungen aus der angespannten Haushaltslage ansprachen und sich bei allen ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikern für ihr großes Engagement in solch schwierigen Zeiten herzlich bedankten.
Unser Vorsitzender Udo Rodenberg freute sich, auf der Jahreshauptversammlung der SPD Altenbauna am 03.12.2023 eine Reihe von Ehrungen langjähriger Mitglieder der SPD Altenbauna verkünden zu können.
Für 25-jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Sheila Alderson, Frank Hunstock, Giesela Sandgaard, Petra Kannappel-Mller und Jürgen Gerke.
Für 40-jährige Mitgliedschaft wurde Heinz Kaiser geehrt.
Für 50-jährige Mitgliedschaft wurde Gerd Hornung geehrt.
Ganz besonders freute sich Udo, eine Ehrung für 60-jährige Mitgliedschaft vornehmen zu dürfen, die Heinz Groß erhielt.
Allen zu Ehrenden gilt ein besonders großes Dankeschön für Ihre langjährige Treue zur SPD.
In seinem Bericht des Vorsitzenden ging Udo Rodenberg auf das unsägliche Leid für die Menschen im Krieg in der Ukraine verursacht durch die völkerrechtswidrige russische Invasion und im Gaza-Streifen infolge des brutalen Angriffs der Mörderbanden der Hamas auf Zivilisten in israelischen Siedlungen nahe am Gaza-Streifen ein und wünschte ein möglichst schnelles Ende der Kämpfe. Beim Blick auf die miserablen Ergebnisse der SPD bei der Landtagswahl berichtete Udo von der Dominanz belastender bundespolitischer Themen, wie Migration, Inflation, Heizungsgesetz und fehlenden Wohnungen an den Wahlkampfständen der SPD und den intensiven Diskussionen zur Aufarbeitung der Fehler im Wahlkampf sowohl im Ortsvereinsvorstand und der Fraktion wie auch in der SPD Regionalkonferenz.
Karin König berichtete anschließend über die Kassenlage und die Kassenprüfung. Alles hatte seine Ordnung und so wurde dem Vorstand anschließend von der Versammlung einstimmig Entlastung erteilt.
Bei den turnusmäßigen Wahlen wurden Udo Rodenberg als Vorsitzender, Karl-Heinz Spohr und Nils Deistler als stellvertretende Vorsitzende, Karin König und Filomena Ciuffreda für die Kasse, Bernd Riemenschneider und Birgit Stockmann für die Schriftführung sowie Marcus Gladers und Peter Zutz als Umweltbeauftragte gewählt.
Weitere Wahlen gab es für die Beisitzer, die Revisoren und die Delegierten für den Stadtverband, den Unterkreis und den Unterbezirk.
Bericht von der Vorstandssitzung am 22. November 2023 19:00 Uhr Im Vereinshaus am Erlenbach
Unser Vorsitzender Udo Rodenberg begrüßte 10 Mitglieder zur Vorstandssitzung. DieTagesordnung wurde angenommen und das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Ein Vorschlag, was zukünftig besser oder anders gemacht werden kann, um nach der verlorenen Landtagswahl die Menschen wieder für die SPD zu gewinnen, war, mehr Öffentlichkeit für unsere Politik, regional wie überregional herzustellen und dabei vor allem den Menschen zuzuhören. Dazu entstand die Idee, einen persönlichen Anlaufpunkt der SPD Altenbauna in einer öffentlichen zugänglichen Stätte zu organisieren, der z.B. einmal im Monat an einem Donnerstag den Menschen die Möglichkeit gibt, mit den Altenbaunaer SPD-Mitgliedern ins Gesprcäh zu kommen und ihre Anliegen einzubringen. Bernd schlägt dafür das Roxy vor, dessen Wirt damit einverstanden ist. Zu klären sind noch Format, Inhalte und die Bekanntmachung in der Öffentlichkeit. Bernd und Karl-Heinz kümmern sich.
Udo berichtet anschließend über das Ergebnis der Sondierungsgespräche und die Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU Hessen. Wir sind nach den Sondierungsgesprächen mit der Hessischen CDU überzeugt:
Das kann gemeinsam mit der Union gelingen. Trotz der ungleichen Kräfteverhältnisse atmet das gemeinsame Sondierungspapier eine sichtbar sozialdemokratische Handschrift.
A44 Planung – Udo berichtet über dieInfoveranstaltung am 08.11.23 in der Stadthalle. Der aktuelle Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen weist die sechsstreifige Erweiterung der A 44 im Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz (AK) Kassel-West und dem Autobahndreieck (AD) Kassel-Süd im vordringlichen Bedarf aus. Hinzu kommt die notwendige Erneuerung der Fuldaquerung auf Grund technisch gegebener Restnutzungsdauer der Bergshäuser Brücke. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMDV) hat die von der DEGES in Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vorgeschlagene Südverlegung der Trasse mit einer Gesamtlänge des Planungsabschnittes von rund 5,2 Kilometern als Vorzugsvariante bestätigt. Wenn alles so bleibt und keine Klagen kommen, wird es einen Baustart frühestens 2026 geben.
Udo berichtet weiterhin über die A49. Nach dem Lückenschluss zur A5 rechnet man mit einem Verkehrsaufkommen von 88.000 Fahrzeugen täglich. Hier wird der Lärmschutz eine große Herausforderung, denn bisher sind keine Maßnahmen geplant. Wir arbeiten in der Stadt Baunatal allerdings zusammen mit den Nachbarkommunen daran, eine Neuberechnung der Lärmbelastung zu erreichen, die als Grundlage für Lärmschutzmaßnahmen erforderlich ist. Die von der SPD initiierten, laufenden Lärmmessungen zeigen bereits heute erhebliche Grenzwertüberschreitungen und helfen, politischen Druck auszuüben.
Anschließend wurden die Wahlvorschläge für den Vorstands-, die Revisions- und die Delegiertenwahlen auf der anstehenden Jahreshauptversammlung am 03.12.2023 diskutiert.
Danach berichtete Udo von den Beratungen in den Ausschüssen und der Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung.
Zum Abschluss der Sitzung fragte Bernd nach dem Stand zum Gastro Cube auf dem Marktplatz. Hier ist mittlerweile ein Rechtsanwalt eingeschaltet, um entweder eine zeitnahe Lieferung verbindlich zu erreichen oder die Anzahlung zurück zu fordern. Hubert erkundigte sich, warum derzeit die Bauarbeiten am Rathaus nicht weiter gehen. Hier wird ein 2. Fluchtweg über eine Außentreppe geschaffen. Die Bauarbeiten ruhen derzeit witterungsbedingt.
Bericht von der Vorstandssitzung am 25. Oktober 2023 19:00 Uhr Im Vereinshaus am Erlenbach
Unser Vorsitzender Udo Rodenberg begrüßte 15 Mitglieder zur Vorstandssitzung. Zur vorgesehenen Tagesordnung gab es keine Änderungswünsche und das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Über die miserablen Ergebnisse der SPD bei der Landtagswahl wurde intensiv diskutiert. Die Meinung aller Sitzungsteilnehmer war, dass diese verlorene Wahl ganz erheblich durch die Bundespolitik belastet war.
Wesentliche Kritikpunkte, die uns an den SPD-Wahlkampfständen in der Diskussion immer wieder gesagt wurden, waren:
- die Migrationspolitik, die für die Überforderung der Kommunen bei der Integrationsaufgabe keine Lösungen gebracht hat
- der von Habecks Ministerium völlig vermurkste Gesetzgebungsprozess zum Gebäudeenergiegesetz (Heizungsgesetz)
- die zögerliche und zurückhaltende Haltung vom Kanzler in der Ukrainekrise meist ohne sie zu erklären
- die explodierenden Mieten aufgrund des eklatanten Wohnungsmangels
Die landespolitischen Themen spielten laut den Wahlanalysen nahezu keine Rolle bei der Wahlentscheidung und die massive Kampagne der Bild-Zeitung gegen Nancy Faeser kann man nur noch als massive Wahlbeeinflussung durch die große Pressemacht des Springer-Konzerns zulasten der SPD bezeichnen. Auch die misslungene Plakatkampagne "Zeit für ...", die zwar wichtige Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt benannt hat, aber keine Lösungen anbot, hat nicht zu einer Motivation geführt, die SPD zu wählen.
In Nordhessen hat zudem der SPD-intere Streit zur Oberbürgermeisterwahl in Kassel auch über die Stadtgrenzen hinaus negativ gewirkt. Sehr bedauerlich ist für uns dabei, dass unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider sein Mandat ganz knapp verloren hat. Er war nicht über die Landesliste abgesichert und so verliert die SPD-Fraktion im hessischen Landtag ein politisches Nachwuchstalent und die Menschen in seinem Wahlkreis einen Abgeordneten, der immer ein offenes Ohr für ihre Anliegen hat und sich mit viel Engagement in Wiesbaden für sie eingesetzt hat.
Sorge bereitet Allen der hohe Anteil der AfD Stimmen bei der Wahl, insbesondere in einzelnen Wahlbezirken am Baunsberg. Das ist umso unverständlicher, wenn man berücksichtigt, dass wir als SPD dafür gesorgt haben, dass gerade dort viel Geld sowohl in integrative Arbeit im Stadtteilzentrum fließt als auch in viele Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds wie z.B. der Bau der Magistrale.
Einig waren wir uns in der Sitzung, dass es klare Veränderungen in der Art und Weise braucht, wie die SPD zukünftig in Wahlkämpfen auftritt. Udo formulierte die Forderung, dass 3 bis 4 Kernbotschaften herausgearbeitet werden müssen, die klar machen, wofür die SPD steht und die klar die sozialdemokratischen Kernkompetenzen als Unterscheidungsmerkmal zu den anderen Parteien beschreiben müssen, damit die Wähler wieder klar erkennen können, warum es gut für sie ist, die SPD zu wählen. Längere Wahlprogramme liest kein Wähler mehr und in der heutigen Medienlandschaft dringen nur noch wenige, knackig formulierte Botschaften durch, die zudem mantraartig wiederholt werden müssen, wenn die Wähler sie bei der ständigen Nachrichtenflut wahrnehmen sollen.
Die Planung der Jahreshauptversammlung um 10 Uhr und der Adventsfeier schon traditionell wieder gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Altenritte mit Beginn um 14 Uhr am 03.12.2023 war das nächste Thema der Sitzung. Es wurde festgelegt, wer sich um Kaffee, Kuchen, Kaltgetränke, Bildervortrag, usw. kümmert.
Anschließend berichtete Udo von den Beratungen in den Ausschüssen und der Fraktion zu den Tagesordnungspunkten der nächsten Stadtverordnetenversammlung.
Mit Blick auf den Bericht von Udo zur Mitgliederentwicklung wurde zum Abschluss der Vorstandssitzung über Ansätze zur Anwerbung neuer Mitglieder diskutiert.
Bilder von der Wahlkampfveranstaltung des SPD-Bezirks Nordhessen
am Samstag, 23. September 2023 in Baunatal mit Bundeskanzler Olaf Scholz
und Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin für Hessen Nancy Faeser
Schulstartaktion der SPD Altenbauna
Mit unserer schon traditionellen Schulstartaktion waren wir von der SPD Altenbauna am Samstag, den 2. September 2022 in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr auf dem Marktplatz aktiv. Bei wieder besserem Wetter haben wir nützliche kleine Präsente zum Schulanfang an die Schulkinder verteilt.
Die Kinder konnten am Glücksrad drehen und sich dann aus einer reichhaltigen Auswahl für den Schulstart nützlicher Dinge, Springseilen, Frisbees und Jojos das Passende aussuchen. Es ist immer wieder schön, dabei die leuchtenden Kinderaugen zu sehen.
Die Eltern und auch viele andere Erwachsene hatten parallel mit Mitgliedern des SPD Ortsvereins Altenbauna viele nette Gespräche. Es wurde vielfach einfach nett „geschnuddelt“, aber auch politische Themen kamen nicht zu kurz. Anregungen und Wünsche wurden platziert, denn die SPD Altenbauna ist selbstverständlich auch dafür da, Themen aufzugreifen, die den Bürgerinnen und Bürgern wichtig sind.
Die SPD Altenbauna freute sich über viele kleine und große Besucherinnen und Besucher am Stand unserer Schulstartaktion und wünscht allen Schulkindern einen guten Start in das neue Schuljahr und ganz viel Spaß und Erfolg beim Lernen.
Vorstandssitzung am Mittwoch, den 19. Juli 2023 um 19:00 Uhr
Zur Vorstandssitzung im Juli begrüßt Udo 11 Sitzungsteilnehmer. Die Genehmigung der Tagesordnung und die Verabschiedung des letzten Protokolls der Sitzung vom 21.06.2023 sind schnell erledigte Formalien.
Am letzten Samstag der Sommerferien, am 02.09.2023 mit Beginn um 9:00 Uhr soll auf dem Marktplatz von der SPD Altenbauna unser schon traditioneller Stand für den diesjährigen Schulbeginn stattfinden. Karl-Heinz regt an, wie im Vorjahr das Glücksrad vom Unterbezirk auszuleihen. Udo spricht Marianne beim Unterbezirk dazu an und besorgt Material zur Verteilung an die Schulkinder. Um rege Beteiligung wird gebeten.
In der Stadtverordnetenfraktion gibt es durch den Wegzug unserer Gudrun nach Grebenstein die nächste Veränderung. Nachrücken wird Günter Haase aus Hertingshausen.
In der letzten Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2023 wurden alle TOPs, die ja bereits in der letzten Vorstandssitzung von Udo vorgestellt wurden, verabschiedet. Wie erwartet gab es eine längere Diskussion bei dem TOP Schließung des Sportbades.
Udo berichtet ergänzend noch aus der Fraktion und den Ausschüssen. Im Ausschuss für Digitalisierung, Energie und Infrastruktur stand der Energiebericht 2022 auf der Tagesordnung und ein neuer Antrag der SPD, in dem eine Hilfestellung durch die Verwaltung bei der Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft in Baunatal möglichst mit Beteiligung aus benachbarten Kommunen nach dem Vorbild der Söhre-Energiegenossenschaft beauftragt werden soll. Von der CDU kam eine Antragsidee zur Weiterführung der TRAM Richtung Schauenburg.
Auf die Stadt kommt mit dem Thema „Kommunale Wärmeplanung“, die alle Kommunen als Grundlage für das Gebäudeenergiegesetz demnächst erstellen müssen, eine weitere große Aufgabe zu.
Im Sozialausschuss wurde berichtet, dass es bei der Beteiligung der Jugend und der Ausstattung mit Kitas sowie der Kinderbetreuung in Baunatal sehr gut aussieht.
In der SPD-Fraktion berichtete Hartmut Wicke in seiner Funktion als Radwegbeauftragter, dass Baunatal bei der Aktion Stadtradeln im Landkreis Kassel auf Platz 1 und in Hessen, wo aber die Aktion noch nicht in allen Kommunen abgeschlossen ist, derzeit auf Platz 3 liegt. Viele Kommunen folgten dem Aufruf zum Stadtradeln und erzielten insgesamt ca. 4.000.000 km davon Baunatal 140.000 km. Das Land Hessen unterstützt die Stadt Baunatal beim Bau einer durchgängigen Geh- und Radwegverbindung im Stadtteil Altenbauna. Die beiden aktuellen Teilabschnitte befinden sich an der Albert-Einstein-Straße. Dort wird in der Breite 2,50 m ausgebaut und gepflastert. Der Ausbau verbindet dann durchgängig vom Leiselpark bis zur Friedrich-Ebert -Allee. Für noch mehr Sicherheit der Fahrradfahrer wurden in Baunatal Straßenübergänge entlang der Hauptstraßen Kirchbaunaer Str., Heinrich-Nordhoff-Str., Friedrich-Ebert-Allee sowie an jedem Kreisel mit roten Markierungsstreifen und Fahradpiktokramm markiert.
Gut bewährt hat sich bereits die Einführung der 30iger Zonen für die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern. Zudem bieten sie Lärmschutz.
Nächsten Dienstag beginnt Manuela Ihre Sommertour in Altenbauna von 18:00 Uhr -20:00 Uhr. Treffpunkt ist der Parkplatz Baunsberg Straße.
Am Samstag, 22.07.2023 von 10:00 Uhr-14:00 Uhr findet die Informationsveranstaltung zur Siedlungsentwicklung in der Stadthalle Baunatal statt.
Vorstandssitzung am Mittwoch, den 21. Juni 2023 um 19:00 Uhr
Zur Vorstandssitzung im Juni begrüßt Udo 12 Sitzungsteilnehmer. Nach der Genehmigung der Tagesordnung und der Verabschiedung des letzten Protokolls der Sitzung vom 17.05.2023 erläutert er die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag.
Als TOP 1 steht die Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Stadt für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 zur Abstimmung. Dazu wird entsprechend der Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss keine Aussprache erwartet, sondern eine einstimmige Verabschiedung. Das gilt auch für den TOP 2, die Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Baunatal und des Gebührenverzeichnisses für gebührenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Baunatal. Und ebenso für den TOP 3, die Neufassung der Archivsatzung sowie die Neufassung der Gebührenordnung.
Ganz anders wird es beim TOP 4.1, der Schließung des Sportbades ablaufen. Hier bringt die SPD gemeinsam mit CDU und FDP einen Ergänzungsantrag zum Schließungsantrag der Verwaltung ein, in dem zur Unterstützung der schwimmsporttreibenden Vereine die Übernahme der Kosten für die Anmietung des Kassler Auebades für bis zu 7 Wettkämpfe pro Jahr beschlossen werden soll und in dem ein Prüfauftrag für eine Verbundkarte zur Bädernutzung sowie an die Verwaltung erteilt werden soll sowie durch die Verwaltung ein Konzept für die Nachnutzung des Sportbadgeländes mit dem Ziel Naturerlebnisbad zu erarbeiten. Gespannt sein darf man auf die Redebeiträge und das Abstimmungsverhalten der Grünen, die dazu sehr unterschiedliche Positionen innerhalb ihrer Fraktion haben.
Beim TOP 4.2, der Änderung der Gebührenordnung für den Aqua Park zum 01.07.2023 ist hingegen wieder mjt Einstimmigkeit zu rechnen.
Das nächste Thema befasst sich mit den Planungen für ein neues Baugebiet in Großenritte. Sorge besteht bei einigen Mitgliedern, dass der Investor kein Interesse daran hat, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, weil an erster Stelle wirtschaftliche Interessen stehen werden. Mietpreisvorstellungen von 7 bis 10 €/m², wie von einigen als „bezahlbar“ klassifiziert, sind im Neubau allerdings nicht mehr realisierbar. Diskutiert wird über die Notwendigkeit von Förderprogrammen, denn bezahlbarer Wohnraum darf keine Worthülse sein. Udo weist dabei auf die finanzielle Lage der Stadt hin, die solche Wünsche aus dem kommunalen Etat einfach nicht mehr zulässt. Bund und Land sind hier gefragt.
Bericht von der Vorstandssitzung am 17. Mai 2023
Am Mittwoch, den 17.05.2023 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 9 Mitglieder zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichtete Udo von einer finanziellen Unterstützungsbitte des SPD-Landesverbands Hessen für den Landtagswahlkampf. Der SPD Ortsverein Altenbauna hat beschlossen, dafür 200 € an den Landesverband zu spenden.
Anschließend berichtete Udo von der letzten Stadtverordnetenversammlung und den vorausgegangenen Ausschuss- und Fraktionssitzungen. In der Stadtverordnetensitzung stellte unser Stadtverordneter Nils Deistler in der Fragestunde Fragen zu den Ergebnissen des Warntages 2022, zu Maßnahmen des Katastrophenschutzes, zu Alarmierungszeiten der Feuerwehr und deren Mitgliederentwicklung und zu den Ergebnissen der Maßnahmen zum Energiesparen in Folge der Anordnung der Bundesregierung aufgrund des Ukraine-Krieges. Alle Fragen wurden von der Verwaltung umfassend beantwortet.
Ein wichtiges Thema war die Fernwärme. Hier konnten die Preise lange niedrig gehalten werden, aber ab dem 1.7.2023 müssen leider Preissteigerungen seitens unseres Lieferanten an die Fernwärmekunden weiter gegeben werden. Dazu wurde in den BN bereits berichtet. Die finanzielle Entlastungswirkung bei den Arbeitspreisen aus dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz dämpft die Preissteigerung für die Kunden in 2023 deutlich ab, was von der SPD Altenbauna sehr begrüßt wird. Eine Herausforderung bleibt für Baunatal die Dekarbonisierung der Fernwärme im Rahmen der Klimaschutzziele. Durch die Folgen des Ukraine-Krieges haben sich dafür die Rahmenbedingungen stark verändert und die Aufgabe nicht leichter gemacht.
Der Bebauungsplan für die Fläche im Winkel zwischen Heinrich-Nordhoff-Straße und Am Erlenbach war ein weiteres wichtiges Thema. Die GWH beabsichtigt, die unansehnliche Garage abzureißen und dafür 4 Gebäude mit insgesamt 56 Wohnungen und eine große Tiefgarage neu zu errichten. Damit erreichen wir insgesamt eine deutliche Aufwertung des Quartiers.
Die Lärmbelastung an der A49 liegt nach den Berechnungen von RegioConsult bereits mit der heutigen Verkehrsbelastung, also vor dem Lückenschluss zur A5, oberhalb der Grenzwerte. Deshalb soll auf Initiative der SPD-Fraktion mit Unterstützung durch CDI und Grüne ein zweistufiges Tempolimit mit 80 km/h für PKW und Motoräder und 60 km/h mit einer Kombination eines Überholverbotes für LKW schnellstmöglich als Sofortmaßnahme eingeführt werden, bis baulicher Lärmschutz geschaffen werden kann.
Bericht von der Vorstandssitzung am 22. März 2023
Am Mittwoch, den 22.03.2023 begrüßte der stellvertretende Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Karl-Heinz Spohr 14 Mitglieder zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichteten Karl-Heinz und Nils Deistler von der letzten Stadtverordnetenversammlung. Wichtigstes Thema war das geplante Neubaugebiet Großenritte-Nord mit bis zu 23 Hektar. Dort wurde über den Abschluss einer Absichtserklärung mit der Deutschen Habitat in Berlin intensiv debattiert, die in kooperativer Zusammenarbeit mit der Stadt Baunatal dieses Areal zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum inklusive Infrastruktur städtebaulich entwickeln soll. In Baunatal gibt es eine sehr hohe Nachfrage nach Wohnraum, die in den letzten Jahren zu stark steigenden Preisen sowohl bei Kauf- wie auch bei Mietobjekten geführt hat mit Steigerungsraten deutlich über dem Landkreisdurchschnitt.
Das Projekt bewegt sich im komplexen Spannungsfeld zwischen Landschaftsschutz und Bodenversiegelung für die Schaffung von Wohnraum, was auch im SPD Ortsverein intensiv diskutiert wurde.
Karl-Heinz betonte deshalb noch einmal, dass sich das Projekt erst ganz am Anfang der Planungsphase befindet und es sich hier lediglich um eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme handelt, die noch keine Entscheidung für oder gegen die Bebauung darstellt.
Am Ende der Diskussion wurde von den Sitzungsteilnehmern beschlossen, dass unsere gewählten Abgeordneten darauf hinwirken sollen, dass die Ankündigung „bezahlbarer Wohnraum“ auch wirklich umgesetzt wird. Da wir außer VW noch anderes Gewerbe brauchen, um Arbeitsplätze zu schaffen, sollte geprüft werden, ob hier auch ein Mischgebiet geschaffen werden kann.
Nils berichtet anschließend von der interfraktionellen Sitzung zum Thema Lärmschutz am 20.03.2023. Die Berechnungen der RegioConsult zeigen bereits jetzt, also vor dem Lückenschluss der A49 zur A5 eine Überschreitung von Grenzwerten. Die SPD Altenbauna unterstützt die intensiven Bemühungen unserer Bürgermeisterin Manuela Strube, zügig nachhaltig wirksame Lösungen zum Lärmschutz umzusetzen.
Am SPD-Unterbezirkstag und der SPD-Unterbezirks-Europadelegiertenkonferenz am 31.03.2023 in Ahnatal nehmen Udo Rodenberg, Karl-Heinz Spohr und Britta Peters als Delegierte der SPD Altenbauna teil.
Die SPD Altenbauna beteiligt sich gern erneut an der Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ am 25.03.2023. Mehrere Mitglieder treffen sich um 10 Uhr an der Einmündung der Birkenallee in die Altenritter Straße.
Vorstandssitzung am 22. Februar 2023
Am Mittwoch, den 22.02.2023 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 15 Mitglieder und einen Gast zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichtete Udo über die letzte Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2022 mit wichtigen Beschlüssen zum Doppelhaushalt 2023 und 2024. SPD, CDU und FDP haben in gemeinsamer Verantwortung diesen Doppelhaushalts in schwierigster finanzieller Lage der Stadt Baunatal zusammen mit den zugehörigen Satzungsbeschlüssen verabschiedet. Die Grünen stimmten dagegen, wie zuletzt leider oft bei wichtigen Beschlüssen. Analog verlief die Abstimmung zu 9 gemeinsamen Begleitanträgen von SPD, CDU und FDP mit den Zielen, die Haushaltssituation zu verbessern, den Klimaschutz voran zu bringen und die Sicherheit zu steigern. Im Ergebnis werden mit den gefassten Beschlüssen die leider unvermeidbaren Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger über alle Gruppen der Stadtgesellschaft ausgewogen und mit Augenmaß für soziale Gerechtigkeit fair verteilt.
Anschließend berichtete Udo von der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD im Landtagswahlkreis am 11.02.2023. Unser Landtagsabgeordneter Florian Schneider, den auch der Vorstand des SPD Ortsvereins Altenbauna einstimmig als Kandidat nominiert hatte, erhielt dort genauso, wie zuvor bereits sein Landtagskollege Oliver Ulloth im Nachbarwahlkreis das bestmögliche Ergebnis mit 100 % Zustimmung. Florian, der sich als Nachfolger unserer Bürgermeisterin Manuela Strube im Landtag sehr schnell in seiner neuen Aufgabe profiliert hat, dankte für das große Vertrauen, das die Delegierten damit in ihn setzen und versprach, sich auch weiterhin energisch für wichtige politische Themen zum Wohl der Bürgerschaft einzusetzen.
Danach erinnerte Udo an die Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ am Samstag, 25.03.2023 und fragte nach weiteren Anmeldungen aus dem Kreis der Anwesenden. Die SPD Altenbauna hat ihre Teilnahme angemeldet und leistet damit gern einen kleinen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt.
Es folgten Berichte von Udo über die Diskussion zu den Richtlinien für redaktionelle Veröffentlichungen in den Baunataler Nachrichten und von Nils Deistler aus der Fraktion über die Anpassung von Nutzungsgebühren für Sportstätten für Nicht-Baunataler Vereine.
Filomena Ciuffreda regte unter Verschiedenes an, die Fläche zwischen Friedhof und Kleingartenverein als Potenzial für weitere Baumanpflanzungen zu prüfen. Hingewiesen wurde in der Diskussion auf den bereits sehr hohen Bestand von ca. 28.000 Bäumen auf städtischen Flächen. Die Stadt Baunatal trägt damit ihren Ruf als familienfreundliche Sportstadt im Grünen völlig zurecht.
Vorstandssitzung am 25. Januar 2023
Am Mittwoch, den 25.01.2023 begrüßte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Altenbauna Udo Rodenberg 12 Mitglieder zur Vorstandssitzung im Vereinshaus Am Erlenbach.
Nach den üblichen Formalien zu Tagesordnung und Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung berichtete Udo sehr ausführlich über den Stand der Beratungen zum Doppelhaushalt 2023 und 2024. Die finanzielle Situation der Stadt Baunatal ist von multiplen Krisen geprägt. Mit Dieselkrise, kostspieligem Umbau hin zur Elektromobilität und Belastungen aus der Corona-Pandemie hatte Baunatal bereits vor dem Ukraine-Krieg mit erheblichen finanziellen Belastungen für den Haushalt zu kämpfen. Dann kam noch die Inflation mit drastischen Kostensteigerungen insbesondere bei Energie und Baumaterial, aber auch bei den Personalkosten durch höher zu erwartende Tarifabschlüsse hinzu sowie der Börsengang der Porsche AG, deren Gewinne nun nicht mehr in die Konzernbilanz und damit die Gewerbesteuern von VW einfließen.
Udo erläutert, dass SPD, CDU und FDP in schwierigster finanzieller Lage der Stadt Baunatal den Zwang zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts mit dann unvermeidbar tieferen Einschnitten bei den freiwilligen Leistungen vermeiden wollen und deshalb gemeinsam Verantwortung für die Ausgestaltung eines genehmigungsfähigen Doppelhaushalts für 2023 und 2024 übernehmen. Udo informiert über 9 gemeinsame Begleitanträge, um die Haushaltssituation zu verbessern, den Klimaschutz voran zu bringen und die Sicherheit zu steigern. Damit werden die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die leider unvermeidbar entstehen, über alle Gruppen der Stadtgesellschaft ausgewogen und mit Augenmaß für soziale Gerechtigkeit fair verteilt.
Anschließend stand die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD im Landtagswahlkreis am 11.02.2023 auf der Tagesordnung. Dort geht es insbesondere um die Nominierung des/der SPD-Kandidaten/in. Der Vorstand des SPD Ortsvereins Altenbauna hat hierzu unseren Landtagsabgeordneten Florian Schneider einstimmig als Vorschlag des SPD Ortsvereins Altenbauna nominiert. Florian hat sich als Nachfolger unserer Bürgermeisterin Manuela Strube sehr schnell in seiner neuen Aufgabe profiliert. Seine den Menschen zugewandte, freundliche, sachliche und zupackende Art macht es ihm leicht, sich gut zu vernetzen und wichtige politische Themen zum Wohl der Bürgerschaft energisch voranzutreiben. Das qualifiziert ihn bestens, unsere nordhessischen Interessen im Landtag in Wiesbaden zu vertreten.
Am 25.03.2023 wollen wir mit der Aktion „Sauberhaftes Baunatal“ in den Frühling starten. Auch die SPD Altenbauna wird sich beteiligen und damit gern einen kleinen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt erbringen.
